Unsere AGB

I. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma limebox IT Dienstleistungen, Inh. Carsten Falkenberg, Im Spreckling 13, 49090 Osnabrück, folgend „limebox“ und aller daraus folgenden Dienstleistungen.

Abweichende AGB der internationalen und nationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.

Bei Vertragsabschluss bestanden keine zusätzlichen mündlichen Absprachen. Änderungen und zusätzliche Vereinbarungen haben schriftlich zu erfolgen.

II. Pflichten des Auftraggebers

  1. Der Kunde stellt limebox alle Inhalte zur Verfügung, die auf der Website verwendet werden sollen. Die zeitnahe Datenanlieferung ist Grundlage für die Erfüllung dieses Vertrags.

  2. Die Bereitstellung des gelieferten Materials erfolgt in elektronischer Form.

  3. Soweit Texte und Bilder nicht in digitaler Form vorliegen, können wir auch hier gerne behilflich sein, es entstehen Mehrkosten nach Aufwand. Auf Wunsch können wir auch Bilder für die Gestaltung der Website aus Bilddatenbanken recherchieren, auch hier entstehen Mehrkosten nach Aufwand.

  4. Wenn nicht schriftlich anders vereinbart, darf limebox die Leistungen auch von Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.

III. Abnahme

  1. Nach Fertigstellung der Website / Erweiterung und Mitteilung von limebox an den Kunden wird der Kunde die Website / Erweiterung innerhalb von 2 Wochen abnehmen.

  2. Sollten Mängel an der Website / Erweiterung festgestellt werden, wird limebox diese zeitnah beheben.

  3. Die erfolgreiche Beseitigung der Mängel gilt als Endabnahme. Sollte der Kunde danach weitere Mängel entdecken bzw. Änderungswünsche haben, werden diese separat abgerechnet.

  4. Eine Endabnahme liegt auch automatisch vor, wenn der Kunde limebox mit der endgültigen Online-Stellung beauftragt.

IV. Kündigung

Beide Parteien können diesen Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Die bis zur Kündigung geleistete Arbeit durch limebox ist durch den Auftraggeber zu bezahlen.

V. Zahlungsbedingungen / Preisangaben

  1. Die angegebenen Preise verstehen sich immer netto zzgl. USt, derzeit 19 %

  2. Die Rechnungsstellung erfolgt automatisch nach der Endabnahme.

  3. Zusätzlich zu der getroffenen Vereinbarung werden limebox folgende Auslagen erstattet:

    • Reisekosten / Fahrtkosten

    • Kommunikationsgebühren

    • sonstige Auslagen

  4. Sofern der Kunde zusätzliche, über das Angebot hinausgehende Wünsche hat, kann limebox den Mehraufwand gesondert nach Stundensatz abrechnen.

VI. Zahlungsmodalitäten

  1. Rechnungen sind bis spätestens 14 Tage nach Erhalt zu bezahlen. Nach dieser Frist gerät der Kunde automatisch in Zahlungsverzug.

  2. Soweit eine Anzahlung vereinbart wurde, ist diese spätestens 14 Tage nach Erhalt der Zwischenrechnung zu bezahlen.

  3. Ein Recht auf Zurückbehaltung des Kunden ist ausgeschlossen.

  4. Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, so ist limebox berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu erheben.

VII. Haftung

  1. limebox haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Vertrag, die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

  2. limebox haftet nicht für den Erfolg des Kunden bei dem Projekt. Insbesondere werden keine Garantien hinsichtlich einer Platzierung in Suchmaschinen gegeben.

  3. Bei der Verletzung von vertraglichen Pflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt. Für Folgeschäden haftet limebox nicht.

  4. Die Haftung von limebox ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

  5. In jedem Fall ist die Haftung auf die Höhe der Vergütung aus diesem Vertrag beschränkt.

  6. Technische Änderungen, Abweichungen der Abbildung und Irrtümer vorbehalten.

VIII. Urheberrecht

  1. Soweit der Auftraggeber einzuarbeitendes Bild- oder Textmaterial zur Verfügung stellt, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung für mögliche Urheberrechtsverletzungen oder sonstige Rechtsverletzungen am Bild oder für Rechte der darin abgebildeten Personen oder Gegenstände, die durch die Verwendung des Bildes im Internet betroffen sein können.

  2. Der Auftraggeber muss selbst dafür Sorge tragen, dass sein Bildmaterial zur Veröffentlichung im Internet rechtlich geeignet und zulässig ist. Der Auftragnehmer stellt hiermit klar, dass er eine Prüfung, ob Rechte Dritter an dem Bildmaterial bestehen, nicht durchführt.

  3. Der Auftraggeber versichert, dass keine Rechte Dritter an dem übergebenen und zu verwendenden Bild- und Textmaterial bestehen und durch die Bilder und Texte keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von jeder Haftung wegen Verwendung oder Verarbeitung von Bildern und Texten frei, die vom Auftraggeber geliefert wurden. Alle evtl. entstehenden Forderungen Dritter werden vom Auftraggeber übernommen.

  4. Der Auftraggeber erklärt sich hiermit einverstanden, dass der Auftragnehmer unverzüglich die Veröffentlichung des Bildmaterials im Internet einstellt, wenn er als angeblicher Störer von Rechten Dritter an dem Bildmaterial auf Schadensersatz oder Unterlassung in Anspruch genommen wird und dies für den Auftragnehmer technisch möglich ist.

  5. Zu den genannten Bildern gehören neben Fotos auch Illustrationen und Logos.

  6. limebox darf an geeigneter Stelle in der Internetpräsenz einen Hinweis auf die Urheberschaft anbringen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diesen Hinweis ohne vorherige Zustimmung von limebox zu entfernen.

  7. Zur lizenzrechtlichen Lage der Benutzung und Veränderung von TYPO3 und dessen Einsatz durch die Dienstleister und in der Folge des Auftraggebers gelten uneingeschränkt die Bestimmungen der GNU General Public License (GPL). Der vollständige Text ist unter www.gnu.org/licenses/gpl.txt abzurufen.

  8. Alle durch limebox erstellten Erweiterungen unterliegen aufgrund der Lizenz von TYPO3 ebenfalls der GNU General Public License (GPL). Der vollständige Text ist unter www.gnu.org/licenses/gpl.txt abzurufen.

  9. Das uneingeschränkte Nutzungsrecht an allen künstlerischen und durch das Urheberrecht geschützten Werken in diesem Angebot und der darin beschriebenen Leistungen geht erst mit Bezahlung an den Auftraggeber über, soweit sie durch limebox erstellt wurden. Ausdrücklich gestattet sind die Anpassungen von Texten, Bildern und Layouts auf der Website des Kunden.

  10. Ein Weiterverkauf oder eine Weitergabe der künstlerischen und durch das Urheberrecht geschützten Werke, insbesondere Layouts und Templates, ist nur nach Absprache mit limebox möglich.

IX. Externe Dienste

Sofern externe Dienste für die Website genutzt werden (z.B. GoogleMaps, Wetterdienste, Newsticker, u. ä.) gelten die Nutzungsrechte der externen Dienstleister uneingeschränkt. limebox tritt hier nur als Erfüllungsgehilfe in Erscheinung.

X. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich insoweit mit der Erfassung, Speicherung und Verarbeitung seiner persönlichen Daten einverstanden, als dies für die Durchführung dieses Vertrags erforderlich ist. Dies gilt auch für die Abrechnung der Vergütung.

XI. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

  1. Gerichtsstand ist Osnabrück.

  2. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland

XII. Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt.

Stand: Januar 2021